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Unkonventionelle Forschung

Donnerstag, 13.08.2020

Projekt zum Einsatz digitaler Technologien im Asylverfahren, deren (verfassungs-)rechtlichen Grundlagen und Grenzen

Mehrere tausend Asylverfahren werden in Österreich jährlich durchgeführt. Von vielen Seiten wird eine teilweise schlechte Qualität sowie eine lange Dauer der Verfahren kritisiert, was u.a. mit der hohen Zahl der zu bearbeitenden Fälle zusammenhängt. „Können Asylverfahren durch den Einsatz digitaler Technologien verbessert werden?“, fragen darum Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger und Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier (beide Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft) und forschen dazu in dem von ihnen geleiteten neuen REWI-Projekt „DIGrenz – Potenzial und Grenzen der Digitalisierung im Asylverfahren“.

Asylverfahren sind ausgesprochen sensibel: Eine Fehlentscheidung – unabhängig, ob mit oder ohne digitale Hilfsmittel getroffen – kann existenz- und lebensbedrohliche Auswirkungen für die betroffenen Personen haben. Der Einsatz von digitalen Technologien, wie beispielsweise die Verwendung machine learning trainierter Systeme zum Screening diverser Länderberichte oder Sprachanalysetools zur leichteren Bestimmung des Herkunftslandes, versprechen verfahrensrechtliche Effizienzsteigerungen, werfen aber auch gewichtige grundrechtliche Fragen auf. Das Projekt wird daher aus rechtswissenschaftlicher Sicht den Vor- und Nachteilen einer Digitalisierung und daraus abgeleitet den (verfassungs-)rechtlichen Grundlagen und Grenzen nachgehen.

„DIGrenz“ wurde auch bereits besonders ausgezeichnet und im Rahmen der Ausschreibung „Unkonventionelle Forschung‚ Erschließung neuer Gebiete für digitale Technologien“ aus 32 Projekteinreichungen als eines von vier Projekten ausgewählt. Dazu ist es Teil des profilbildenden Bereichs Smart Regulation, der sich u.a. mit der Regulierung technologischer Innovationen auseinandersetzt.

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