Green Smart Grids, Blockchain, Dezentralisierung – ins Energiesystem hat mit der Technik eine Reihe zukunftsweisender Ideen Einzug gehalten. Mit „Energierecht“ zeigt Mag. Dr. Renate Pirstner-Ebner (Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft) den rechtlichen Rahmen für unsere Energieversorgung und das Energiesystem der Zukunft.
REWI: Ist die Zukunft des Energiesystems in unseren Haushalten schon angekommen?
Renate Pirstner-Ebner: Zum Teil schon. Viele Haushalte haben bereits ein Smart Meter – also ein intelligentes Messgerät – und gerade das ist eine wichtige Voraussetzung für die Umstellung auf ein zukunftsfähiges Energiesystem.
REWI: Was umfasst das Energierecht eigentlich alles?
Renate Pirstner-Ebner: Es erfasst Vorschriften, welche die Nutzung von Energie regeln, beispielsweise Bestimmungen zur Gewinnung von Erdgas oder zur Erzeugung von Strom, aber auch zum Transport, Verbrauch und zur Speicherung von Energie. Interessant ist vielleicht auch, dass die Regelungen zur „Nichtnutzung“ von Energie – gemeint ist das „Energiesparen“ – ebenfalls zum Energierecht dazugehören. Zu Letzterem wurde z.B. das Energieeffizienzgesetz erlassen.
REWI: Was erwartet die Leser_innen in Ihrem Buch?
Renate Pirstner-Ebner: Das Buch gibt zunächst einen kurzen Überblick über die unionsrechtlichen und nationalrechtlichen Vorschriften. Weiters wird das Marktmodell für Strom und Gas skizziert und es werden die Regelungen zu den Regulierungs- und Koordinierungseinrichtungen wie z.B. die EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) und E-Control behandelt. Neben dem wichtigen Bereich der Energieversorgungssicherheit werden dann vor allem auch die Bestimmungen zum Energiesystem der Zukunft – das sog. Green Smart Grid – systematisch aufgearbeitet, welches den Klimaschutz stark einbindet.
REWI: Sind Sie bei Ihrer Forschung zum Energierecht auf selbst für Sie Überraschendes gestoßen?
Renate Pirstner-Ebner: Überraschend war, dass die neuen EU-Energierechtsvorschriften bereits sehr deutliche Vorgaben für das Energiesystem der Zukunft nicht nur zu den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz, sondern auch für die Bereiche Energiespeicherung, Dezentralisierung und Digitalisierung treffen. Im Buch werden die Eckpunkte eines Energiesystems der Zukunft vorgestellt, es erfolgen darüber hinaus eine Zuordnung der maßgeblichen Vorschriften zu diesen Eckpunkten sowie Überlegungen für zukünftige Regelungsansätze.
REWI: Arbeiten Sie schon an einem neuen Projekt?
Renate Pirstner-Ebner: Derzeit arbeite ich an einem Beitrag zum steiermärkischen Energierecht. Jedes Bundesland hat aus kompetenzrechtlichen Gründen spezielle Regelungen zum Elektrizitätswirtschaftsbereich, insbesondere auch zum Starkstromwegerecht, aber auch zum Gassicherheitsrecht. Des Weiteren ist ein Energierechtsbuch in englischer Sprache bereits in Arbeit.