Wer koordiniert was wann und wie? Die Corona-Impfungen haben zu einer heftigen Debatte über Zuständigkeiten geführt. Klaus Poier, Politikwissenschafter an der Universität Graz, analysiert: Zentralismus oder Föderalismus – was hilft mehr bei einer Impfaktion?
Klaus Poier: „Es war sinnvoll, dass die EU gemeinsam für alle Länder die Impfstoffbeschaffung übernahm. Impfpläne, wer zuerst an der Reihe ist, können am besten auf Bundesebene einheitlich festgelegt werden. Die konkreten Impfungen werden hingegen am besten regional und lokal organisiert, da es etwa einen großen Unterschied macht, ob man in einer Großstadt zentrale Impfstraßen machen kann oder in einem Flächenbundesland die Impfaktionen breiter verteilen muss.
Diese Vorgangsweise folgt der Idee (dem Prinzip) der Subsidiarität: Es soll möglichst viel auf der unteren Ebene nahe den Bürgerinnen und Bürger organisiert werden und nur das auf einer übergeordneten, was darunter nicht gut erledigt werden kann.
Fehler können auf allen Ebenen passieren, sind sie auch, wie wir wissen. Aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass bei einer anderen Aufgabenverteilung weniger Fehler passiert wären, im Gegenteil, es wären eher mehr zu erwarten gewesen.“