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Grenzüberschreitende Ermittlungen im Fokus

Montag, 06.09.2021

Abschlussmeeting zum Projekt "European Investigation Order - Legal Analysis and Practical Dilemmas of International Cooperation" an der REWI der Uni Graz

Am 27.08. und 28.08.2021 fand das Abschlussmeeting des EU JUSTICE Projektes EIO-LAPD an der REWI der Uni Graz statt. Die Gastgeber des Abschlussmeetings Univ.-Prof. Dr. Hans-Peter Folz (Institut für Europarecht) und Univ.-Prof. Dr. Gabriele Schmölzer (Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie) begrüßten Vertreter*innen der Universitäten Maribor, Göttingen, Turin, Zagreb und dem Jožef Stefan Institut vor Ort und digital an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, um den Fortschritt von EIO-LAPD zu besprechen.

Seit 2019 arbeiten Wissenschaftler*innen der Partneruniversitäten an der Erforschung der nationalen Umsetzung und praktischen Handhabung der Europäischen Ermittlungsanordnung (kurz: EEA). Das Projekt setzt seinen Fokus sowohl auf die theoretische Auseinandersetzung mit der EEA als auch auf den praktischen Einsatz bei der grenzüberschreitenden Beweiserhebung.

Am ersten Tag des Projektmeetings wurden die bereits erreichten Ziele des Projektes besprochen. Im Zuge des Projektes wurden erfolgreich Länderberichte und ein internationaler vergleichender Bericht veröffentlicht, die Defizite in der Umsetzung und offene Fragen aufzeigen. Diese Berichte beruhen auf Forschungsarbeit, die an den jeweiligen Universitäten durchgeführt wurde und Interviews mit Praktiker*innen, die täglich mit der EEA arbeiten. Die erforschten Probleme wurden bereits an die Kommission gemeldet, sodass diese bei der nächsten Novellierung der RL 2014/41/EU berücksichtigt werden können. In den Ländern der Partneruniversitäten wurden auch bereits Praktiker*innen-Seminare mit Staatsanwält*innen, Richter*innen und Anwält*innen veranstaltet, bei denen der praktische Einsatz der EEA im Mittelpunkt stand. Ein Highlight des EIO-LAPD Projektes war auch die internationale Online-Konferenz, die im Dezember 2020 mit hochkarätigen Vortragenden und mehr als 130 interessierten Teilnehmer*innen stattfand.

Am zweiten Tag standen die noch zu erbringenden Ergebnisse im Fokus des Meetings. In den kommenden Monaten werden Guidelines für Praktiker*innen, die die Arbeit mit der EEA erleichtern sollen, und ein Sammelband mit vielen interessanten Beiträgen rund um das Thema EEA und grenzüberschreitende Ermittlungen erscheinen. Abgerundet wurde das Abschlussmeeting durch eine Stadtführung durch Graz, bei der die internationalen Gäste die Altstadt und weitere Wahrzeichen kennenlernen konnten.

Mehr Informationen zu EIO-LAPD finden Sie unter: https://strafrecht.uni-graz.at/de/eio-lapd/ und https://eio-lapd.eu/de/home/

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