19.03.2023, Kleine Zeitung
Christopher Drexler: "Neun Bundesländer bedeuten, es kümmert sich jemand"
Die Steirer-VP nutzt den Landesfeiertag und insziniert eine Ansprache von Parteiobmann Christopher Drexler. Die Gäste, die Themen - und die Abgrenzung vom Bundesparteichef.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(kleinezeitung.at)
19.03.2023, Der Standard
Mann vererbte Häuser an Pflegerpaar - Witwe schaut durch die Finger
Der Verstorbene enterbte seine Ehefrau und setzte eine Pflegerin und deren Ehemann als Erben zweier Immobilien ein. Laut dem Obersten Gerichtshof ist das Testament gültig.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Gregor Christandl.
(derstandard.at)
12.03.2023, Kurier
Umstrittene Nebenjobs im Verfassungsgerichtshof
Im Unterschied zu vergleichbaren Höchstgerichten haben Richter am VfGH kein Berufsverbot. Das wird zunehmend zum Problem.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(kurier.at)
11.02.2023, Die Presse
Wie KI das Recruiting verändert (hat)
Dank Chat GPT können sich Bewerber von einer künstlichen Intelligenz ihr Bewerbungsschreiben verfassen lassen. Das bleibt für die HR-Szene nicht ohne Folgen.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Markus Fallenböck.
(diepresse.com)
07.03.2023, Kleine Zeitung
Jurist: "Wir müssen einen Umgang mit dieser Protestform finden"
Vier Aktivisten der "Letzten Generation" haben Beschwerde gegen ihre Geldstrafen eingelegt. Wie das ausgehen kann.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(kleinezeitung.at)
07.03.2023, Kurier
Kritik an Gesetz: Korruptionsbekämpfung "auf halbem Weg ausgebremst"
"Zu eng" oder "zu vage"? Die Bandbreite an Kritik am türkis-grünen Gesetzesentwurf ist groß. Woran das liegt.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(kurier.at)
06.03.2023, Kurier
Kosovo-Serbien-Verhandlungen: "Am Status Quo wird sich nicht viel ändern"
Die EU und USA versuchen zwischen Aleksandar Vučić und Albin Kurti zu vermitteln. Weitere Verhandlungen soll es am 18. März geben.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Florian Bieber.
(kurier.at)
06.03.2023, Der Standard
Kommt die OMV aus den Verträgen mit Russland wirklich nicht heraus?
Die Lieferverträge mit Gazprom laufen bis 2040 und lassen einen Ausstieg nicht zu, sagt der Konzern. Einige Juristen halten eine Kündigung dagegen für möglich.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Brigitta Lurger.
(derstandard.at)
01.03.2023, Der Standard
Friedensrufe, die nur Putin freuen
Die nach Frieden Rufenden sollten einmal die ukrainische Bevölkerung fragen. Und sich selbst, ob das eigene Handeln nicht selbstgerecht und paternalistisch ist.
Ein Gastkommentar von Wolfgang Benedek.
(derstandard.at)
28.02.2023, Die Presse
Wozu eine Stiftung, wozu so viel Geld?
Recht. Die teils scharfe Kritik an der neuen Stiftung Forum Verfassung mag überspitzt sein, doch manche Bedenken sind begründet.
Ein Gastkommentar von Walter Doralt.
(diepresse.com)
26.02.2023, Der Standard
Serbien und Kosovo könnten sich am Montag auf Abkommen einigen
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der kosovarische Premier Albin Kurti sollen sich am Montag in Brüssel auf ein Abkommen einigen, um künftige Eskalationen zu vermeiden.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Florian Bieber.
(derstandard.at)
25.02.2023, Kurier
Bosnien: Ein Land, in dem Vorbestrafte in der Regierung sitzen
Ein Drittel der neuen bosnischen Staatsregierung ist vorbestraft. Gesetzlich dürfte das gar nicht erst möglich sein.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Florian Bieber.
(kurier.at)
24.02.2023, Kleine Zeitung, Neue Vorarlberger Tageszeitung
Ist ein Drängen auf Verhandlungen legitim?
Wolfgang Benedek über mögliche Kompromisse, Prinzipien und Werte im Ukrainekrieg.
(kleinezeitung.at)
23.02.2023, Kleine Zeitung
Alternative zu russischem Gas: Wer fürchtet sich vorm grünen Gas?
Zwei Forscherinnen untersuchen an der Uni Graz Technologien rund um grünes Gas. Nämlich in psychologischer und rechtlicher Hinsicht. Das ist nötig, um das Klima zu schützen.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Miriam Hofer.
(kleinezeitung.at)
22.02.2023, Kurier
Verfahrensdauer: Grasser bringt Justiz ins Schwitzen
Der Ex-Finanzminister und seine Co-Verurteilten bekämpfen Schuldsprüche vorm Höchstgericht - und werfen damit eine Frage auf: Darf der Staat so viel Macht über Beschuldigte haben - beliebig lang?
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(kurier.at)
22.02.2023, Der Standard
Immerwährende Diskussion um die Neutralität
Einmal mehr dreht sich die politische Debatte um die Neutralität des Landes: Politik und Bevölkerung halten daran fest, abschaffen ließe sie sich aber theoretisch schnell.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Klaus Poier.
(derstandard.at)
22.02.2023, Die Presse
Was die "Klimaklage" bewirken kann
Eine Initiative von Jugendlichen geht für ein strengeres Klimaschutzgesetz zum Verfassungsgerichtshof. Das ist ein Zeichen an die Politik, aber wie hoch sind dabei die juristischen Erfolgschancen?
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(diepresse.com)
21.02.2023, orf.at
Causa Koralm-Kraftwerk vor Verwaltungsgericht
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet ab Dienstag über die Einsprüche gegen den positiven Umweltverträglichkeitsprüfungsbescheid des geplanten Pumpspeicherkraftwerks auf der Koralm. In der Causa geht es somit in die entscheidende Phase.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(tvthek.orf.at)
20.02.2023, Neue Zürcher Zeitung
Der Krieg als Denkprobe
"Nie wieder" war die Devise, dis sich das aufklärerische Denken nach dem Zweiten Weltkrieg zu eigen machte. Der Ukraine-Krieg stellt sie auf eine harte Probe. Was heißt es, gegenüner Mächten des Bösen vernünftig zu sein und zu bleiben?
Ein Gastkommentar von Peter Strasser.
(nur in Print erschienen)
20.02.2023, Der Standard
PR statt kritischer Forschung im Verfassungsgerichtshof? Eine Stiftung steht in der Kritik
Das "Forum Verfassung" soll Wissen über die Verfassung vermitteln. Mehrere Fachleute kritisieren, dass so Verfassungsrichter künftig ihre eigene Judikatur "bewerten" - andere verteidigen das Projekt.*
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Christoph Bezemek.
(derstandard.at)
