01.10.2022, Kleine Zeitung
Völkerrechts-Experte: "Auch China wird die Annexion wahrscheinlich nicht anerkennen"
Der Jurist und Experte für russisches Recht, Bernd Wieser, über Putins Rechtsauslegung, die Definition von Völkerrecht und mögliche Konsequenzen aus dem Westen.
(kleinezeitung.at)
26.09.2022, Der Standard
Baukonzernen drohen Klagen in Milliardenhöhe
Nach ersten rechtskräftigen Strafen in der Causa Baukartell wollen Geschädigte Ersatz – ein Prozessfinanzierer will dabei helfen. Ein Beitrag unter Mitwirkung von Viktoria Robertson.
(Nur in Print erschienen.)
21.09.2022, orf.at
Experte zu Putin: „Weitere Eskalationstufe“
Knapp sieben Monate ist es her, dass Russland den Krieg gegen die Ukraine begonnen hat. Mit der Teilmobilisierung sei der Krieg auch mitten in der russischen Bevölkerung angekommen, sagt Benedikt Harzl.
(steiermark.orf.at)
20.09.2022, Kronen Zeitung
Orbán lenkt ein – so weit er muss
„Orbán lebt von den EU-Mitteln und hat großes Interesse, dass der Geldhahn nicht zugedreht wird“, sagt Ungarn-Experte Florian Bieber. „Gleichzeitig ist der Missbrauch zu sehr Teil seines Systems, sodass er ihn auch nicht beenden wird. Er wird, wie bereits angekündigt, so weit einlenken, wie er muss. Grundsätzlich wird es nichts ändern.“
(Nur in Print erschienen.)
07.09.2022, Kleine Zeitung
Ohrentäubende Beweismittel mit mehr als 110 Dezibel im Gerichtssaal
Es war Tag eins der Verhandlung einer Sammelklage am Landesgericht für Zivilsachen in Graz gegen die ÖBB , die der Grazer Anwalt Georg Eisenberger gemeinsam mit Studierenden des Uni-Graz-Projekts Legal Clinic eingereicht hatte. 100 Anrainerinnen und Anrainer setzen sich vor Gericht gegen die lauten ÖBB-Quietschgeräusche zur Wehr.
(kleinezeitung.at)
03.09.2022, Kleine Zeitung
Rechtswissenschaftler Christoph Bezemek über die verschlungenen Pfade der Verfassung
Der Bundespräsident könnte sich eine Regierung halten, die ihm gefällig ist. Wie verantwortungsbewusst er die Räume der Verfassung nützt, ist eine Frage persönlicher Verantwortung. Ein Essay zum Samstag.
(Nur in Print erschienen.)
01.09.2022, Kleine Zeitung
Deshalb werden Corona-Urteile wieder aufgehoben
Österreichs Höchstgerichte haben mit Corona-Urteilen einiges zu tun. Auch in Kärnten gibt es Gerichtsentscheidungen, die unter anderem vom OGH revidiert wurden. Warum das so ist, erklärt Experte Christoph Bezemek.
(kleinezeitung.at)
28.08.2022, Kleine Zeitung
Viele Aufgaben betreffen Cyber-Crime
Ein Interview mit Thomas Mühlbacher, der nach 15 Jahren beruflich in seine Heimatstadt zurückkehrt - als Leiter der Staatsanwaltschaft Leoben.
(kleinezeitung.at)
18.08.2022, Wiener Zeitung
Fundierte und kompakte Srafrechtspraxis
Das gesamte Ermittlungsverfahren wird durch einen neuen Kommentar zur Strafprozessordnung abgedeckt. Die Grazer Strafrechtsprofessorin Gabriele Schmölzer und der Leitende Staatsanwalt Thomas Mühlbacher bereichern die österreichische Kommentarlandschaft um das von ihnen herausgegebene Werk: Band 1 über das strafrechtliche Ermittlungsverfahren.
(wienerzeitung.at)
18.08.2022, Kleine Zeitung
So können Übergewinne abgeschöpft werden
Vizekanzler Kogler will Übergewinne von Österreichs Energiekonzernen besteuern. Doch wie könnte so etwas in der Praxis aussehen? Experten sind sich uneins. Christoph Bezemek teilt seine Sichtweise.
(kleinezeitung.at)
14.08.2022, Wiener Zeitung
Höchstrichter als Politiker
Wie der Supreme Court in den USA hat der Verfassungsgerichtshof in den vergangenen Jahren gesellschaftspolitische Weichen gestellt. Was trennt und eint diese Gerichte? Christoph Bezemek von der Uni Graz, Reinhard Heinisch von der Uni Salzburg und Andreas Wimmer von der Uni Linz erklären.
(wienerzeitung.at)
13.08.2022, Dolomiten - das Tagblatt der Südtiroler
5 Fragen an Gabriel N. Toggenburg
Gabriel N. Toggenburg spricht über das Seerechtsübereinkommen von 1982.
(Nur in Print erschienen.)
11.08.2022, Die Presse
Van der Bellen tadelt Rosenkranz für Wunsch nach Neuwahlen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen. Christoph Bezemek sagt dazu: "Dürfen heißt nicht müssen, und manchmal heißt es noch nicht einmal sollen."
(DiePresse.com)
10.08.2022, Die Presse
Neuwahlen: Rosenkranz säße auf dem längeren Ast
Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat kündigte an, mit hoher Wahrscheinlichkeit Neuwahlen herbeizuführen, sollte er in die Hofburg einziehen. Allein könnte er das zwar nicht tun, möglich aber wäre es. Zwar kann der Präsident die Regierung – auf Vorschlag des Kanzlers auch einzelne Minister – entlassen, nicht aber einfach so den Nationalrat auflösen. Dafür wäre laut Christoph Bezemek die Hilfe der Regierung vonnöten, geregelt ist das in Artikel 67 des Bundesverfassungsgesetzes. Dieser sieht vor: „Der Nationalrat kann nur auf Vorschlag der Regierung aufgelöst werden“, sagt Bezemek.
(DiePresse.com)
06.08.2022, Oberösterreichische Nachrichten
Buchtipp zum Thema
Leopoldine Schmidt war die Erste an der Universität Graz. Am 14. Juli 1923 promovierte die 25-Jährige zur Doktorin der Rechtswissenschaften. Zwei Jahre vor ihr war Marianne Beth in Wien dran. Beth war nicht nur die erste Jus-Absolventin überhaupt, sondern 1928 auch erste eingetragene Rechtsanwältin in Wien. Während heute die Mehrzahl der Jus-StudentInnen Frauen sind, war es vor 100 Jahren nur eine Handvoll. Der Weg für Frauen an die juridischen Fakultäten war ein steiniger, wie das Buch der Grazer Historiker Anita Ziegerhofer und Alois Kernbauer zeigt.
(Nur in Print erschienen.)
Kontakt: rewi.media(at)uni-graz.at
