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REWI in den Medien

Donnerstag, 12.05.2022

Eine kurze Übersicht aktueller Medienmeldungen über bzw. unter Beteiligung von Mitgliedern der Rechtwissenschaftlichen Fakultät.

17.05.2022, Wiener Zeitung
Kein Schweizer Geist in Österreichs Armee
In der Neutralitätsdebatte gilt die Schweiz als das Vorbild. Doch die Eidgenossen und Österreich trennen militärisch Welten. Ein Beitrag mit einer Stellungnahme aus rechtlicher Sicht von Erika De Wet. 
(wienerzeitung.at)

17.05.2022, Die Presse
Die verhängnisvolle Abkehr von Pazifismus
In der jetzigen Diskussion über den Krieg in der Ukraine wird von vielen Seiten militärische Gewalt als einziges Mittel zur Beendigung des Schlachtens dargestellt. Ein Gastkommentar von Maximilian Lakitsch.
(diepresse.com)

11.05.2022, Kleine Zeitung
Schafft das neu geschaffene Staatssekretariat ein rechtliches Problem?
Das offizielle Österreich baut sich um. Die Rücktritte der Ministerinnen Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger nahm Kanzler Karl Nehammer zum Anlass, Kompetenzen und Aufgabenbereiche im Regierungsteam neu zu ordnen. Ein Beitrag unter Mitwirkung von Reinmar Nindler.
(kleinezeitung.at

07.05.2022, Kleine Zeitung
Wer fürchtet sich vorm alten weißen Mann?
Woher kommt es, dass die Wendung "alter weißer Mann" zum Schlag- und Schimpfwort wurde? Ein Essay von Peter Strasser über bitter Wahrheiten, Missverständnisse und kleine Gehässigkeiten.
(kleinezeitung.at)

07.05.2022, Kleine Zeitung
Traurige Premiere im Europarat
Erstmals in seiner Geschichte hat der Europarat am 16. April 2022 einen Mitgliedsstaat ausgeschlossen, und noch dazu sein größtes Mitgliedsland mit 144 Millionen Menschen. Der Europarat antwortete damit auf den ebenfalls präzedenzlosen Versuch Russlands, ein anderes Mitglied des Europarates mit Gewalt zu unterwerfen. Ein Beitrag in der Rubrik Außensicht von Wolfgang Benedek.
(Nur in Print erschienen.)

30.04.2022, Die Presse
Moskau zündelt in Bosnien-Herzegowina
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik macht aus seiner Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin keinen Hehl. Dass Moskau ihn unterstützt, gilt als sicher. Ein Beitrag unter Mirwirkung von Florian Bieber.
(diepresse.com)

15.04.2022, Die Woche
Direkte Demokratie in Graz auf dem Prüfstand
Unanfechtbar oder problematisch – ist jede Art von direkter Demokratie sinnvoll? Wir haben mit einem Politikwissenschafter und zwei Grazern gesprochen, die sich für mehr Bürger:innenbeteiligung in der Stadt stark machen.
Ein Beitrag unter Mitwirkung von Klaus Poier.
(meinbezirk.at)

13.04.2022, Falter
Kommt Putin vor Gericht?
Trotz Hinweisen auf Kriegsverbrechen in der Ukraine könnte eine Anklage gegen den russischen Präsidenten schwierig werden. Der Jurist und Völkerrechtsexperte Wolfgang Benedek von der Universität Graz suchte gemeinsam mit einem auf Kriegsvölkerrecht spezialisierten Kollegen aus Genf und einer Menschenrechtsexpertin aus Prag im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Antworten auf die Frage, ob die russische Armee in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen hat. Ein Beitrag im FALTER-Radio.
(FALTER auf Youtube)

05.04.2022, ORF.at
Wolfgang Mantl erhielt Ehrenring des Landes
Der Politikwissenschafter und Jurist Wolfgang Mantl hat am Dienstag den Ehrenring für sein „imponierendes Lebenswerk“ und damit die höchste Auszeichnung des Landes Steiermark verliehen bekommen.
(orf.at)

04.04.2022, ORF Steiermark
Kriegsverbrechen: Benedek fordert Untersuchung
Die Entdeckung hunderter getöteter Zivilisten im ukrainischen Butscha sorgt für Entsetzen. Der steirische Menschenrechtsexperte Wolfgang Benedek, der in der Ukraine eine OSZE-Mission zur Aufklärung von Kriegsverbrechen, fordert eine unabhängige Untersuchung.
(steiermark.orf.at)

03.04.2022, Süddeutsche Zeitung
Präsident Überall
Der Wiederwahl von Staatschef Aleksandar Vučić am Sonntag steht wenig im Weg. Die Europäer haben dem von ihm betriebenen Demokratieabbau jahrelang zugeschaut.
Ein Bericht unter Mitwirkung von Florian Bieber.
(sueddeutsche.de)

31.03.2022, Die Furche
Ist der Mensch des Menschen Wolf?
Jeder Krieg scheint den durch Thomas Hobbes bekannt gewordenen Satz "Homo homini lupus" zu bestätigen. Doch ist dem wirklich so? Ein Kommentar von Peter Strasser über Zivilisation und Barbarei.
(furche.at)

31.03.2022, Profil
Wohin steuert Serbien, Herr Bieber?
Südosteuropa-Experte Florian Bieber spricht mit Franziska Tschinderle über die Wahl in Serbien.
(profil.at)

31.03.2022, der Grazer
Demo-Routen sollen öfter geändert werden
Jede Woche finden in Graz momentan gleich mehrere Demonstrationen statt. Wirtschaftstreibende leiden darunter. Deshalb fand jetzt ein Runder Tisch von Kammer, Politik, Behörden und Polizei ua mit Christoph Bezemek statt.
(e-paper.grazer.at)

30.03.2022, Kleine Zeitung
Wie viel an Demos ist noch zumutbar?
Die Wirtschaftskammer lud Christoph Bezemek zum Runden Tisch rund um das brennende Thema Versammlungsrecht.
(kleinezeitung.at)

28.03.2022, Neue Zürcher Zeitung
Was bleibt vom Habermas-Universum?
Putins Überfall auf die Ukraine hat die Schwächen des postmodernen Individualismus aufgezeigt. Die liberale geistige Kontur des Westens muss erhalten, aber geschärft werden.
Ein Gastkommentar von Peter Strasser.
(nzz.ch)

26.03.2022, Kurier
Serbiens Spagat zwischen Ost und West
In einer Woche wird in Serbien gewählt. Das Land scheint gefangen zwischen den leeren Versprechen der EU und den selbst angelegten Fesseln an Russland und China. Quo vadis, Serbia? Ein Bericht unter Mitwirkung von Florian Bieber.
(kurier.at)

25.03.2022, Ö1 Mittagsjournal
Mühsame Suche nach Oligarchenvermögen
Österreich und Russlands Oligarchen – eine Geschichte voller Missverständnisse. Waren sie vor wenigen Jahren noch willkommene Immobilienkäufer, sind sie nun auch hierzulande nicht mehr gern gesehen. Durch die internationalen Sanktionen sollen ihre im Westen geparkten Vermögenswerte eingefroren oder beschlagnahmt werden. Doch im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern geht das in Österreich nur schleppend voran. Ein Interview mit Georg Eisenberger im Ö1 Mittagsjournal.
(orf.at)

25.03.2022, Kleine Zeitung
Marktmacht brechen - EU nimmt Google, Meta, Apple und Co. an die Kandare
Große IT-Konzerne müssen künftig ihre Daten mit kleinen Mitbewerbern teilen. Messenger-Dienste müssen Nachrichten auch an Wettbewerber-Plattformen schicken können. Ein Beitrag unter Mitwirkung von Markus Fallenböck.
(kleinezeitung.at)

24.03.2022, ORF
Eco Spezial - Allmacht Amazon: Alexa, wie mächtig ist Amazon
Aus Amazon, dem Online-Buchhändler von einst, ist eine weltweite Marktmacht geworden. Sie hat ihren Chef Jeff Bezos zum reichsten Mann der Welt gemacht. Jeder zweite Euro im Online-Handel wird bei Amazon ausgegeben, und in der Pandemie haben noch mehr Menschen bei dem Internetgiganten eingekauft. Amazon ist mit seinem ungebremsten Wachstum dabei, unser Wirtschaftssystem umzukrempeln. Ein Eco Spezial mit Interviews mit Viktor Mayer-Schönberger.
(tv.orf.at)

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